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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 56 Ergebnisse in 37 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 56.
Gemeinderat

Ratsinformationssystem Hier finden Sie die Mitglieder des Gemeinderates, den Sitzungskalender und zu den öffentlichen Sitzungen: Tagesordnung, Sitzungsunterlagen, Beschlüsse und Presseberichte. Zum Ra [...] Ratsinformationssystem Zu den Mitgliedern des Gemeinderates Zum Sitzungskalender[mehr]

Zuletzt geändert: 02.06.2024
Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Geschaeftsordnung_des_Gemeinderates.pdf

Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh- renamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder [...] § 2 Fraktionen (1) Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammen- schließen. Eine Fraktion muss aus mindestens drei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion [...] - 2 II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte (1) Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. (2) Der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,00 KB
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Zuletzt geändert: 12.04.2022
Grundsteuer-Reform 2025: Was sich in Oppenweiler ändert

Steuerbeträgen spüren. Der Gemeinderatsbeschluss: In der Sitzung am 19. November 2024 hat der Gemeinderat von Oppenweiler die neuen Hebesätze für die Grundsteuer beschlossen. Damit wird die Reform in der [...] mehreren Etappen. Den Abschluss findet die Reform jetzt auch in Oppenweiler. - 19. November 2024: Der Gemeinderat hat die neuen Hebesätze beschlossen - 27. November 2024: Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt[mehr]

Zuletzt geändert: 18.12.2024
Jahresrückblick_Oppenweiler_2024_-_Verwaltung.pdf

Bernd Brischke gratulierte Bürgermeister Bernhard Bühler persönlich Anfang März im Namen von Gemeinderat und Verwaltung. Brischke, der 32 Jahre lang Bürgermeister war und zahlreiche prägende Projekte [...] reitungsanlage errichtet, die alle Systeme mit- einander verbindet. Die Informationsfahrt des Gemeinderats am 5. und 6. April bot eine gelungene Kombination aus vielfältigen Eindrücken und wertvollem Austausch [...] Türen im Feuerwehrhaus vergrößert, um die Nutzung der Räume zu optimieren. Am 18. Juni wurden vier Gemeinderäte verabschiedet. Gerlinde Stahl, Lino Perri, Harald Pfitzenmaier und Tim Jupe wurden für ihre jahrelange[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,22 MB
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Zuletzt geändert: 09.01.2025
Abwassersatzung_vom_20122011_mit_Änderung_19112024.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 20.12.2011 folgende Satzung be- schlossen: I. Allgemeine Bestimmungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 237,24 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeit_v.pdf

ern. § 4 Entschädigung der Gemeinderäte 1. Für die Ausübung ihres Amtes wird den Gemeinderäten eine Aufwandsentschädigung nach § 3 gewährt. Ferner erhalten die Gemeinderäte einen jährlichen Grundbetrag [...] die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 17.12.2019, mit Änderung vom 06.02.2024 Der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler hat am 17.12.2019 auf Grund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung [...] rechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Absatz 2 nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung 1. Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt als Sitzungsgeld[mehr]

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Dateigröße: 11,61 KB
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Zuletzt geändert: 18.11.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer_Heb.pdf

Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler am 19. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung[mehr]

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Dateigröße: 25,26 KB
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Zuletzt geändert: 20.11.2024
Wasserversorgungssatzung_-_vom_29112005_mit_Aenderung_vom_19112024__002_.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Oppen- weiler am 29.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I . Allgemeine Bestimmungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 244,02 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Vereinsfoerderrichtlinien.pdf

03.1992, mit Änderungen vom 22.02.1994, 10.12.1996, 14.03.2000, 24.07.2001 und 27.03.2007 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.03.1992 beschlossen, die Förderung der örtlichen Vereine wie folgt [...] einmaliger Investitionen für Neu-, Um- und Ausbauten von Vereinsheimen und Umkleidegebäuden wird vom Gemeinderat von Fall zu Fall geregelt. Bei der Beschaffung (Ziffer 2.1-2.3) sind Rabatte und Zuschüsse von [...] Kreisebene 3 5. Vereinsjubiläen Über einen Zuschuss anlässlich eines Vereinsjubiläums entscheidet der Gemeinderat von Fall zu Fall. Jubiläen i.S. dieser Richtlinien sind 25jähriges Bestehen, 50jähriges Bestehen[mehr]

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Dateigröße: 104,64 KB
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Zuletzt geändert: 14.03.2024
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