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Kultur u.a. werden Bronze-, Silber- und Goldmedaillen sowie Urkunden vergeben. Geehrt werden können Personen, Gruppen oder Mannschaften, die bei offiziellen Meisterschaften oder Wettbewerben im Bereich des [...] sonstigem Gebiet Erfolge errungen oder herausragende Leistungen erbracht haben. Geehrt werden können Personen, die in Oppenweiler wohnen. Mannschaftsleistungen können geehrt werden, sofern sich der Spielerkader[mehr]

werden. (2) Eine Aussprache über „persönliche Erklärungen" findet nicht statt. § 27 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können [...] Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer. - § 24 Abs. 2, § 37 Abs. 7 GemO - § 26 Persönliche Erklärungen (1) Zu einer kurzen „persönlichen Erklärung“ erhält das Wort a. jedes Mitglied des Gemeinderats, um seine [...] Ordnungs- verwaltung. - § 33 Abs. 4 GemO - § 28 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung[mehr]

Aushilfsbeschäftigten, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten, anderen in Ausbildung stehenden Personen, sowie die Festsetzung der Vergütung der Aushilfskräfte. 2.4 Die Gewährung von unverzinslichen Lohn-[mehr]

verbindlich. Die in der Haus- und Benutzungsordnung verwendete männliche Personenbezeichnung gilt gleichermaßen für weibliche Personen. Mit dem Erwerb der Zutrittsberechtigung erkennt jeder Badegast die Haus- [...] ist während der Badezeiten grundsätzlich allen Personen gestattet. BADEORDNUNG für das Mineralfreibad Oppenweiler vom 22.03.2016 Der Zutritt ist Personen nicht oder nur unter besonderen Vorraussetzungen [...] Saisonkarten sind personenbezogen und nicht übertragbar. (3) Bei Missbrauch von Eintrittsausweisen z.B. Nutzung einer Begünstigten- Eintrittskarte ohne zum berechtigten Personenkreis zu gehören, oder [mehr]

e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. 3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit: a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet[mehr]

während der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit die Übernahme der Betreuung durch einen Personensorgeberechtigten oder einen anderen im Hause lebenden Familienangehörigen während dieser Zeit nicht möglich[mehr]

Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 22,00 € b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 22,00 € 2. Fahrzeuge a) Genormte Fahrzeuge Für die genormten [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilung der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen[mehr]

dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Die Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der Halter eines Hundes nicht ermittelt werden, so gilt als[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 22 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 30 m³/Jahr [...] als angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 8 m³/Jahr und Person zugrundegelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen be- rücksichtigt, die sich während des Veranlagungszeitraumes nicht [...] nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur Nut- zung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten Personen. (3) Bebaute Grundstücke sind anzuschließen, sobald die für sie bestimmten öffentli- chen Abwas[mehr]