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Eine Scheidung oder die Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft zieht eine Reihe von Konsequenzen nach sich. In vielen Fällen müssen Sie finanzielle Angelegenheiten klären und das Sorgerecht[mehr]

Unternehmen sollten so wenig wie möglich personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Jedenfalls müssen Sie personenbezogene Daten ohne Namen oder mit falschem Namen speichern, soweit dies [mehr]

Je nach Lebenssituation, Alter oder Geschlecht gibt es verschiedene Möglichkeiten der Unterstützung. Hier erhalten Sie Informationen darüber, wo Sie als Opfer von Gewalt Hilfe und Unterstützung erhalt[mehr]

In einer Patientenverfügung bestimmen Sie, was medizinisch unternommen werden soll, wenn Sie entscheidungsunfähig sind. Darin können Sie auch eine Organspende dokumentieren.[mehr]

Dieses Kapitel informiert Sie nicht nur über Ihre Rechte und Pflichten, sondern auch über den Schutz, der Ihnen sowohl als Opfer als auch als Zeugin oder Zeuge zusteht.[mehr]

Soweit pädagogische Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen, kann die Schule unter anderem zur Erfüllung ihres Erziehungs- und Bildungsauftrages und zur Einhaltung der Schulordnung durch die Schülerinnen[mehr]

Behörden und Stellen, 2.2. Sitzungsberichte und andere Veröffentlichungen der Gemeindeverwaltung, deren Einrichtungen, Eigenbetriebe und Beteiligungen sowie anderer öffentlicher Behörden und Stellen, 2.3. wichtige [...] Herausgeber: Gemeinde Oppenweiler Verantwortlich: Bürgermeister der Gemeinde Oppenweiler oder Vertreter im Amt Schlossstraße 12 71570 Oppenweiler Redaktion: Gemeindeverwaltung Oppenweiler Schlossstraße 12 71570 [...] Die örtlichen Vereine und Kirchen können pro Woche bis zu drei Bilder in das Redaktionssystem einstellen. Zur Aufnahme von Texten und Bildern ist ausschließlich das Online-Redaktionssystem zu verwenden[mehr]

sowohl nicht-öffentlicher Stellen und Privatpersonen als auch öffent- licher Stellen Rechnung zu tragen sowie bei der Durchführung von Aufgaben anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG) [...] erteilt werden, wenn ein öffent- liches Interesse festgestellt werden kann. Ausländische Stellen außerhalb der Europäischen Union werden nicht-öffentlichen Stellen gleichgesetzt. c) Parteien, Wählergruppen und [...] aufgrund der Angaben des An- tragstellers eindeutig identifiziert werden kann. Über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Personen kann Privatpersonen und nicht-öffentlichen Stellen auf Antrag Auskunft über[mehr]

Regelungen für einen sicheren und geordneten Betrieb an. Für Teilbereiche können weitere Verhaltensregeln gelten, die in Form von Hinweisschildern oder Infos vor Ort ausgehängt sind. (3) Bei Benutzung der Anlagen [...] Skateboards, Inliner oder jeglichem Fortbewegungsmittel auf dem Freibadgelände. Anlegen von Feuerstellen oder der Betrieb von mitgebrachten Grillgeräten. Fotografieren, Ablichten und Filmen (auch durch Fotohandy) [...] ärztlichen Bescheinigung zum Ausschluss des Verdachtes einer akuten Erkrankung gefordert werden. Der Person ist es gestattet, durch ärztliches Attest die fehlende Übertragungs- oder Infektionsgefahr der Erkrankung[mehr]

im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 9 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 10 Verunreinigung durch Hunde [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakat- anschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]