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Sitzung aufgeschoben werden kann, entscheidet der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin anstelle des Gemeinderats (Eilentscheidung). Der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin leitet[mehr]

aufgrund der Änderung des Wahlrechts im Gegensatz zur vorherigen Rechtslage 2 Stimmen: eine für einen Bewerber für ein Direktmandat im Wahlkreis (Kreiswahlvorschlag) (Erststimme) und eine für die Landesliste[mehr]

Abwasserentsorgung angeschlossen. Damit wird ein hoher Reinigungsgrad des Abwassers gewährleistet. Das stellt einen direkten Beitrag zum Gewässerschutz dar. Seit dem Jahr 2000 gilt die Europäische Wasserrah[mehr]

Wenn Sie für bestimmte Zwecke Wasser, zum Beispiel aus einem See, entnehmen, müssen Sie das bezahlen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach Herkunft, Menge und Verwendungszweck des Wassers. Das Geld v[mehr]

Für Wasserkraftanlagen brauchen Sie eine wasserrechtliche Zulassung.[mehr]

Mit der wasserrechtlichen Bewilligung erhalten Sie das Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck zu nutzen. Zusätzlich sind Art und Maß der Nutzung wasserrechtlich festgelegt. Dazu gehört Wasser aus [...] aus oberirdischen Gewässern zu entnehmen oder abzuleiten, oberirdische Gewässer aufzustauen oder abzusenken, feste Stoffe aus oberirdischen Gewässern zu entnehmen, Grundwasser zu entnehmen oder abzuleiten[mehr]

wasserrechtliche Zulassung, wenn sie beispielsweise Grundwasser fördern, Abwasser in ein Gewässer einleiten oder ein Gewässer zu einem anderen bestimmten Zweck nutzen wollen. Die Zulassung legt Art und Maß der [...] dies auf die Gewässereigenschaften auswirkt, Einbringen und Einleiten von Stoffen in oberirdische Gewässer, Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser. Weitere Benutzungstatbestände[mehr]

Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Oppenweiler betreibt die Wasserversor- gung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser für das Gemeindegebiet [...] und Leben darstellen. § 20 Technische Anschlussbedingungen Die Gemeinde ist berechtigt, weitere technische Anforde- rungen an den Hausanschluss und andere Anlagenteile so- 6 wie an den Betrieb der Anlage [...] Bei der Ermittlung der Geschossfläche wird das Ergeb- nis auf zwei Nachkommastellen gerundet. Ist die Ziffer an der dritten Nachkommastelle grö- ßer als vier, wird aufgerundet, andernfalls wird abgerundet[mehr]

Wenn beide Ehegatten Arbeitslohn beziehen, können sie sich beide nach der Steuerklasse IV besteuern lassen oder sich ein Ehegatte nach Steuerklasse III und der andere nach Steuerklasse V besteuern las[mehr]

sind nicht verpflichtet, sich an diese Empfehlung zu halten. Sollte sich in den Klassen 5 bis 9 herausstellen, dass die gewählte Schulart nicht die am besten geeignete Schule für Ihr Kind ist, besteht unter[mehr]