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öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 10 Verunreinigung [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakat- anschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]

die Kinder sich sicher und geborgen fühlen. Wir akzeptieren jedes Kind in seiner eigenständigen Persönlichkeit und machen uns gemeinsam auf Entdeckungsreise unserer großen kleinen Welt. Das bewusste Erleben[mehr]

e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. 3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit: a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet[mehr]

Als ruhender Verkehr werden geparkte, haltende und nicht fahrbereite Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr bezeichnet. Das Gegenteil ist der fließende Verkehr. Flächen und Einrichtungen, die dem Ab[mehr]

te hat den Abbau und die Entfernung des Geräts dem Bürgermeisteramt innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. Wird diese First versäumt, gilt für die Streuerpflicht § 4 Abs. 3. § 6 Sicherheitsleistung [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Oppenweiler[mehr]

Die Kriminalprävention hat das Ziel, Straftaten und die damit verbundenen Schäden zu verhindern. Neben der konsequenten Strafverfolgung legt die Polizei deshalb großen Wert auf vorbeugende Maßnahmen w[mehr]

Kultur u.a. werden Bronze-, Silber- und Goldmedaillen sowie Urkunden vergeben. Geehrt werden können Personen, Gruppen oder Mannschaften, die bei offiziellen Meisterschaften oder Wettbewerben im Bereich des [...] sonstigem Gebiet Erfolge errungen oder herausragende Leistungen erbracht haben. Geehrt werden können Personen, die in Oppenweiler wohnen. Mannschaftsleistungen können geehrt werden, sofern sich der Spielerkader[mehr]

Für den Auf- und Abbau ist der Veranstalter verantwortlich. Die in den Punkten 1-7 angegebenen Personen sind vom Nutzer zu beauftragen und zu bezahlen: 1. Ordner, 2. Einlasskontrollen, 3. Sanitäter, 4 [...] Garderobenmarken können beim Hausmeister angefordert werden, dem auch die für die Aufsicht zuständige Person mitzuteilen ist. Wenn Garderobenversicherung gewünscht wird, ist auf der Vorderseite das betreffende[mehr]

Wenn ein nah verwandter Mensch pflegebedürftig wird, tritt für seine Angehörigen oft eine schwierige Situation ein. Vieles ist zu regeln, vor allem die Frage, wer die Pflege übernimmt. Zur Unterstützu[mehr]

Großbritannien ist mit Ablauf des 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten. Wenn Sie den Antrag auf Einbürgerung vor dem 31. Dezember 2020 gestellt, alle Einbürgerungsvoraussetzungen vor[mehr]