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Bescheinigung zur Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen berufsbildender Einrichtungen - gewerbliche Berufe, Gesundheits-, Heil- und Sozialberufe

Wenn Sie Leistungen in allgemein- und berufsbildenden Einrichtungen im Bereich der Gesundheits-, Heil und sozialen Berufe erbringen, können Sie sich von der Umsatzsteuer befreien lassen. Hierzu ist ei[mehr]

Zuletzt geändert: 04.12.2024
Dolmetscher- und Übersetzerdatenbank (DÜD) - Aufnahme bei vorübergehender Tätigkeit beantragen (Dolmetscher, Übersetzer aus anderen EU-/EWR-Staaten)

Sie können als Dolmetscher oder Dolmetscherin mit Niederlassung in einem anderen EU-/EWR-Staat Ihre Tätigkeit in Baden-Württemberg vorübergehend und gelegentlich ausüben. Das gilt auch für Urkundenübe[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2024
Immissionsschutz - Inbetriebnahme, Änderung, Stilllegung oder Betreiberwechsel bei Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern nach 42. BImSchV anzeigen

Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider können unter bestimmten Bedingungen legionellenhaltige Wassertröpfchen (Aerosole) emittieren, die beim Einatmen bei Menschen zu schweren Lungenent[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2024
Immissionsschutz - Meldung bei Überschreitung der Maßnahmenwerte oder bei Störung des Betriebs bei Verdunstungs-, Kühlanlagen und Nassabscheidern nach der 42. BImSchV

Als Betreiber einer Verdunstungskühlanlage, eines Kühlturms oder eines Nassabscheiders sind Sie verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich gemäß Anlage 3 Teil 1 der 42. BImSchV und innerhalb ei[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2024
Infos_zur_DSGVO_bei_Grund-_und_Gewerbesteuer.pdf

sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Im Besteuerungsverfahren sind Daten personenbezogen, wenn sie einer natürlichen Person, einer Körperschaft (z.B. Verein, K [...] Kapitalgesellschaft), einer Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Keine personen- bezogenen Daten sind veränderte Daten, die nicht mehr einer Person zugeordnet werden können [...] -erhebungsverfahren berücksichtigen. 3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir? Wir verarbeiten insbesondere folgende personenbezogene Daten: • Persönliche Identifikations- und Kontaktangaben, z.B.[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.06.2018
Badeordnung.pdf

verbindlich. Die in der Haus- und Benutzungsordnung verwendete männliche Personenbezeichnung gilt gleichermaßen für weibliche Personen. Mit dem Erwerb der Zutrittsberechtigung erkennt jeder Badegast die Haus- [...] ist während der Badezeiten grundsätzlich allen Personen gestattet. BADEORDNUNG für das Mineralfreibad Oppenweiler vom 22.03.2016 Der Zutritt ist Personen nicht oder nur unter besonderen Vorraussetzungen [...] Saisonkarten sind personenbezogen und nicht übertragbar. (3) Bei Missbrauch von Eintrittsausweisen z.B. Nutzung einer Begünstigten- Eintrittskarte ohne zum berechtigten Personenkreis zu gehören, oder [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 279,41 KB
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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Geschaeftsordnung_des_Gemeinderates.pdf

werden. (2) Eine Aussprache über „persönliche Erklärungen" findet nicht statt. § 27 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können [...] Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer. - § 24 Abs. 2, § 37 Abs. 7 GemO - § 26 Persönliche Erklärungen (1) Zu einer kurzen „persönlichen Erklärung“ erhält das Wort a. jedes Mitglied des Gemeinderats, um seine [...] Ordnungs- verwaltung. - § 33 Abs. 4 GemO - § 28 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,00 KB
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Zuletzt geändert: 12.04.2022
Ferwehrentschädigung_Satzung_2023_ohne_Verfahrensvermerk_mit_deklaratorischem_Hinweis.pdf

atz umfasst die privaten Fahrtkosten zum Feuerwehrhaus und die privaten Reinigungskosten (Person, persönliche Kleidung). § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge (1) Für die Teilnahme an Aus- [...] Gerätewart Funk 400 Euro/Jahr Kleiderwart 400 Euro/Jahr § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Satz 3 FwG) sind die §§ [...] finanzielle Unterstützung, insbesondere zur Erholung, Aufrechter- haltung und Wiederherstellung ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). § 7 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2023
Richtlinie_ueber_Ehrungen.pdf

Gemeinde und für die geehrte Person keine besonderen Rechte und Pflichten. § 3 Bürgermedaille der Gemeinde Oppenweiler Die Bürgermedaille der Gemeinde Oppenweiler kann an Persönlichkeiten verliehen werden, die [...] über Ehrungen der Gemeinde Oppenweiler vom 22.06.2010 § 1 Allgemeines (1) Zur Auszeichnung von Persönlichkeiten, die sich um das Wohl und Ansehen der Gemeinde Oppenweiler besondere Verdienste erworben haben [...] nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg. Gemäß § 22 der Gemeindeordnung kann die Gemeinde Personen, die sich besonders verdient gemacht haben, das Ehrenbürgerrecht verleihen. Es ist die höchste [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2017
Redaktionsstatut_fuer_das_Amtliche_Mitteilungsblatt_Die_Bruecke.pdf

Leserbriefe oder Beiträge, die Auseinandersetzungen zwischen Interessengruppen, Einzelpersonen oder Personenvereinigungen, im privaten wie im öffentlichen Bereich, zum Inhalt haben, 7.2. Berichte und Kommentare [...] diesen Teil ist der Verlag selbst, 2.12. Werbeanzeigen, Privatanzeigen und Anzeigen örtlicher Personenvereinigungen, ausgenommen sind Anzeigen zur Wahlwerbung. Bei Werbeanzeigen von einer Partei bzw. Wähle [...] parteipolitische Beiträge sowie Anzeigen zur Wahlwerbung, 7.4. Beiträge, die die Ehre einzelner Personen angreifen, 7.5. Beiträge, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, 7.6. Beiträge, die gegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.10.2023
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