Mehlklinge: Gemeinde Oppenweiler

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Bebauungsplan "Mehlklinge" mit örtlichen Bauvorschriften in Oppenweiler


1. Aufstellungsbeschluss – öffentliche Bekanntmachung gem. § 2 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB


Der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler hat am 10.11.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Mehlklinge“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) aufzustellen, nach § 3 Abs. 1 BauGB eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen und nach § 4 Abs. 1 BauGB die frühzeitige Stellungnahme der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung tangiert werden kann, zum Planentwurf und zur Begründung einzuholen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst teilweise das Flurstück 219/8 der Gemarkung Oppenweiler. Maßgebend ist der Vorentwurf des Bebauungsplans mit Lageplan, sowie Textteil mit Begründung und den örtlichen Bauvorschriften des Planungsbüros roosplan aus Backnang vom 10.11.2020.

Das Bebauungsplanverfahren wird nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB ist hierfür nicht erforderlich. Bezüglich der verfügbaren umweltbezogenen Informationen nach § 3 Abs. 2 BauGB, wird darauf hingewiesen, dass bei den bisherigen artenschutzrechtlichen und ökologischen Begehungen, durch die Planung hauptsächlich der Verlust von Brut- und Nahrungshabitat für häufig vorkommende Freibrüter (Vögel) zu erwarten ist. Die Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Untersuchungen können den Unterlagen zum Bebauungsplan entnommen werden. Die Eingriffe in Natur und Landschaft wurden in einer Eingriffs- / Ausgleichsbilanzierung berücksichtigt.

Der Geltungsbereich ist folgend dargestellt:

Der Vorentwurf des Bebauungsplans „Mehlklinge“ mit Planteil M=1:500, Textteil mit Begründung und örtlichen Bauvorschriften, des Büros Roosplan aus Backnang, liegt in der Zeit vom 25.11.2020 bis 08.01.2021 - je einschließlich - beim Bürgermeisteramt Oppenweiler, Schlossstraße 12, 71570 Oppenweiler, während der üblichen Dienststunden des Bürgermeisteramtes, gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit aus. Aufgrund der derzeitigen Situation wird empfohlen, einen Termin zur Einsicht zu vereinbaren. Ergänzend zur vorstehend bekannt gemachten Auslegung im Rathaus sind alle ausgelegten Unterlagen während desselben Zeitraums auch unter der Internetadresse www.oppenweiler.de in elektronischer Form verfügbar.

Während dieser Auslegungsfrist können die Planunterlagen eingesehen werden, sowie Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird gebeten, die volle Anschrift anzugeben. Über die Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Oppenweiler, 18.11.2020
Bürgermeisteramt
gez. Bühler, Bürgermeister

Bebauungsplan - Textteil

Bebauungsplan - zeichnerische Teil (Planteil)

Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs „Mehlklinge“ mit örtlichen Bauvorschriften in Oppenweiler gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppenweiler hat am 20.04.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Mehlklinge“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und nach § 4 Abs. 2 BauGB die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung tangiert werden kann, zum Planentwurf und zur Begründung einzuholen. Maßgebend sind der Lageplan M=1:500, der Textteil mit Begründung und örtlichen Bauvorschriften des Büros ROOSPLAN, Backnang, vom 26.03.2021.

Das Bebauungsplanverfahren wird nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Eine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB ist hierfür nicht erforderlich. Bezüglich der verfügbaren umweltbezogenen Informationen nach § 3 Abs. 2 BauGB, wird darauf hingewiesen, dass bei den bisherigen artenschutzrechtlichen und ökologischen Begehungen, durch die Planung hauptsächlich der Verlust von Brut- und Nahrungshabitat für häufig vorkommende Freibrüter (Vögel) zu erwarten ist. Die Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Untersuchungen können den Unterlagen zum Bebauungsplan entnommen werden. Die Eingriffe in Natur und Landschaft wurden in einer Eingriffs- / Ausgleichsbilanzierung berücksichtigt. Zum Kompensieren des anfallenden Ökpunkte-Defizites wird eine externe Ausgleichsmaßnahme herangezogen.

Der Geltungsbereich ist folgend dargestellt:

Der Entwurf des Bebauungsplans „Mehlklinge“ mit Planteil M=1:500, Textteil mit Begründung und örtlichen Bauvorschriften, des Büros Roosplan aus Backnang, liegt in der Zeit vom 06.05.2021 bis 18.06.2021 - je einschließlich - beim Bürgermeisteramt Oppenweiler, Zimmer 5, Schlossstraße 12, 71570 Oppenweiler, während der üblichen Dienststunden des Bürgermeisteramtes, gemäß § 3 Abs. 1 BauGB aus. Aufgrund der derzeitigen Situation wird um eine telefonische Terminvereinbarung gebeten (Bauamt: Nadine Wiederhöft 07191/484-30). Ergänzend zur vorstehend bekannt gemachten Auslegung im Rathaus sind alle Unterlagen während desselben Zeitraums auch unter www.oppenweiler.de in elektronischer Form verfügbar.

Während dieser Auslegungsfrist können die Planunterlagen eingesehen werden sowie Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird gebeten, die volle Anschrift anzugeben. Über die Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Oppenweiler, den 28.04.2021

Bürgermeisteramt
gez. Bühler
Bürgermeister


Zusammenstellung der eingegangenen privaten Anregungen mit Beschlussvorschlägen der Verwaltung und des Planers

Zusammenstellung der eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange mit Beschlussvorschlägen der Verwaltung und des Planers

Bebauungsplan - Plan

Bebauungsplan - Text

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