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Gemeinde Oppenweiler

Konzept zur Einwohnerbeteilgung

Gemeinsam die Gemeinde entwickeln

Allgemeines:
Mitreden bei wichtigen Entscheidungen. Einwohnerbeteiligung zu stärken – auch weit über den gesetzlich vorgegebenen Rahmen hinaus – ist ein wichtiges Anliegen der Gemeinde Oppenweiler.

Verbindliche Regelung zur Einwohnerbeteiligung. Einwohnerinnen und Einwohner werden frühzeitig in die kommunalen Planungen eingebunden und werden damit wichtige Ideengeber für die Verwaltung und für den Gemeinderat.

Transparente Entscheidungen. Anhand einer Vorhabenliste können sich die Einwohnerinnen und Einwohner frühzeitig und kontinuierlich über laufende Vorhaben und zukünftige Projekte informieren. Damit erleichtert die Vorhabenliste den Dialog zwischen Gemeinde und der Einwohnerschaft und ermöglicht somit die frühzeitige Mitgestaltung bei Projekten.

Der Gemeinderat hat sich in den letzten Monaten mit einem neuen Konzept zur Einwohnerbeteiligung auseinandergesetzt. Auslöser war nicht etwa die Unzufriedenheit mit dem bisher praktizierten Vorgehen, sondern vielmehr die fehlende verbindliche Systematik im Ablauf.

Daher halten es Verwaltung, Gemeinderat und Bürgermeister für erforderlich kontinuierlich über anstehende „Vorhaben“ im Austausch mit den Einwohnern zu stehen. Dafür erscheint es sinnvoll die Einwohnerbeteiligung über die nach Gemeindeordnung oder anderen Gesetzen vorgesehenen Beteiligungsverfahren hinaus durch weitere Instrumente zu ergänzen.    

Das Konzept besteht aus drei wesentlichen Teilen:

Die Leitlinien, geben die Dimensionen der Einwohnerbeteiligung vor. Mit den Verfahrensregeln wird geklärt, wie grundsätzlich vorzugehen ist und welche Instrumente zur Verfügung stehen. Die „Vorhabenliste“ zeigt die Projekte und Maßnahmen auf, die in der Gemeinde anstehen. Es ist darauf zu achten, dass die Liste kontinuierlich aktualisiert wird und nur jeweils der neueste Stand gültig ist.  

Das Konzept ist ausschließlich für die Gemeinde Oppenweiler relevant, es kann nicht angewandt werden, wenn Projekte anstehen, für die Bestimmungen aus höherrangigem Recht anzuwenden bzw. für die andere Vorhabenträger verantwortlich sind. In diesen Fällen soll das Konzept für die Fragestellungen angewandt werden, die im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde liegen.

Ansprechpartner:
Bürgermeister Bernhard Bühler ist Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Einwohnerbeteiligung. Er ist per E-Mail (bbuehler(@)oppenweiler.de) oder Telefon 07191 484-21 sowie natürlich persönlich im Rathaus erreichbar.

Leitlinien

Verfahrensregeln

Vorhabenliste

http://www.oppenweiler.de/index.php?id=250